Annalen Des Konigl. Sachs. Oberlandesgerichts Zu Dresden (4) - Softcover

Oberlandesgericht, Saxony; Saxony Oberlandesgericht, Dresden

Softcover

ISBN 10: 1235588106 ISBN 13: 9781235588105

Verlag: General Books LLC, 2012

Über diesen Titel

Reseña del editor:

Das historische Buch können zahlreiche Rechtschreibfehler, fehlende Texte, Bilder, oder einen Index. Käufer können eine kostenlose gescannte Kopie des Originals (ohne Tippfehler) durch den Verlag. Nicht dargestellt. 1883 Auszug: ... Behausung R.'s geschafft und diesem übergeben, so unterlag dieser Transport einer zollpflichtigen Maare aus der Wohnung der verehel. I. in die Wohnung R.'s--vorausgesetzt, daß die zwischen beiden Wohnungen gelegene Wegstrecke, wie es mit Rücksicht auf die Bl. gegebene Beschreibung der Lage beider Wohnungen den Anschein gewinnt, einen Theil des Grenzbezirks, d. i. des zunächst innerhalb der Zolllinie belegenen und bis zur Binnenlinie reichenden Raumes (vgl. § 16 Abs. 3 des Vereinszollgesetzes) bildet--der in § 119 verbunden mit § Iii3 unter 2, des nurangezogenen Gesetzes vorgeschriebenen Transportcontrole. Da die verehel. I., wie gleichfalls festgestellt ist, als sie die Waare aus ihrer Wohnung in diejenige R.'s schaffte, wußte, nicht blos daß der Veredclungsverkehr aufgehoben war, sondern auch, daß diejenigen, welche ihr das Bettzeug überbracht, dasselbe ohne Anmeldung bei dem Zollamte von Böhmen nach Sachsen herübergeschafft hatten, und da sie daher die Zollpflichtigkeit der Waare erkennen mußte, so hatte sie sich, um de n Transport einer zollpflichtigen Waare im Grenzbezirke ausführen zu dürfen, nach Maßgabe der angezogenen gesetzlichen Bestimmungen, vor Allem in dasjenige Grenzzollamt, bei welchem die Waare bei dem Eingange aus dem Auslande anzumelden gewesen wäre, zu begeben und daselbst den in § 119 Abs. 1 des Vereinszollgesetzes vorgeschriebenen Legitimationsschein zu lösen. Hat sie solches unterlassen, so fällt ihr zur Last, daß sie beim Transport zollpflichtiger Gegenstände im Grenzbezirke die Zollstätte, bei welcher dieselben bei dem Eingange hätten angemeldet werden sollen, ohne solche Anmeldung ü...

Über diese Auflage

• Verlag: General Books LLC
• Erscheinungsdatum: 2012
• ISBN 10: 1235588106
• ISBN 13: 9781235588105
• Einband: Tapa blanda
• Anzahl der Seiten: 204