Die Rechtfertigung Von Diskriminierenden Umweltpolitischen Steuerungsinstrumenten: Eine Untersuchung Der Reichweite Der Warenverkehrsfreiheit Und ... Des Instituts Fuer Deutsches Und Europae) - Hardcover

Scholz, Lydia

Hardcover

ISBN 10: 3631605684 ISBN 13: 9783631605684

Verlag: Peter Lang AG, 2012

Über diesen Titel

Reseña del editor:

Die Reichweite der Warenverkehrsfreiheit und ihre Begrenzung durch den Umweltschutz als Vertragsziel des AEUV sind Gegenstand dieser Arbeit. Die Untersuchung erfolgt vor dem Hintergrund der deutschen Energief rdergesetze EEG und KWKModG, deren Anreizwirkung mit einer diskriminierenden Beeintr chtigung des freien Warenverkehrs einhergeht. Ausgehend von der PreussenElektra-Rechtsprechung des EuGH wird anhand der Folgerechtsprechung zun chst untersucht, ob der EuGH die Cassis-Formel als Rechtfertigungsgrundlage f r Diskriminierungen ge ffnet hat. Dies verneinend, gelangt eine Analyse der h chstrichterlichen Rechtsprechung schlie lich zu dem Ergebnis, dass der EuGH im PreussenElektra-Urteil die aus dem deutschen und franz sischen Verfassungsrecht bekannte Methode der praktischen Konkordanz angewendet hat. Im Fall einer Kollision gleichrangiger Vertragsziele - Warenverkehr und Umweltschutz - ist daher nun eine Abw gung vorzunehmen, die schlie lich eine Rechtfertigung diskriminierender Eingriffe in die Warenverkehrsfreiheit zur Folge haben kann. Ma gebend f r die Rechtfertigung und damit f r die Binnenmarktkonformit t eines diskriminierenden nationalen Gesetzes k nnen die Grunds tze der Bagatellbekanntmachung aus dem europ ischen Wettbewerbsrecht sein, wenn ein Eingriff - wie im Fall von EEG und KWKModG - mit einer teilweisen Marktabschottung verbunden ist. Diese Grunds tze flie en im Rahmen der Konkordanzpr fung in die Abw gung ein.

Biografía del autor:

Lydia Scholz hat Rechtswissenschaften an der Universit t Rostock und Europawissenschaften an der Freien Universit t Berlin studiert. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin arbeitete sie als Rechtsanw ltin bei einem Energieunternehmen in Berlin und beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. in Br ssel. Seit 2008 ist sie Lecturer in Law und DAAD-Lektorin an der University of Warwick (UK).

Über diese Auflage

• Verlag: Peter Lang AG
• Erscheinungsdatum: 2012
• ISBN 10: 3631605684
• ISBN 13: 9783631605684
• Einband: Tapa dura
• Anzahl der Seiten: 278
• Herausgeber: Säcker F J