Kollision von Prinzipien im Europäischen Zivilverfahrensrecht: Unter besonderer Berücksichtigung der "Freizügigkeit der Urteile", des "Grundsatzes des ... Vertrauens" und der Justizgrundrechte

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9783709106983: Kollision von Prinzipien im Europäischen Zivilverfahrensrecht: Unter besonderer Berücksichtigung der
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Reseña del editor:

Die Autorin untersucht die Auswirkungen des Prim rrechts der Grundrechte und Allgemeinen Rechtsgrunds tze auf das Sekund rrecht des Europ ischen Zivilverfahrensrecht. In der Analyse geht sie folgenden Fragen nach: Wie lassen sich die Freiz gigkeit der Urteile und der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens in das System des Unionsrechts im Allgemeinen und in das (Sub-)System des Europ ischen Zivilverfahrensrechts einordnen? Und: In welchem Verh ltnis stehen diese Prinzipien zueinander sowie zum unionsrechtlichen System zum Schutz der Grundrechte?

Contraportada:

Dieses Werk befasst sich zum einen mit der Frage, wie sich die Freiz gigkeit der Urteile und der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens in das System des Unionsrechts im Allgemeinen und in das (Sub-)System des Europ ischen Zivilverfahrensrechts im Besonderen dogmatisch einordnen lassen und zum anderen in welchem Verh ltnis sie zueinander sowie zum unionsrechtlichem System zum Schutz der Grundrechte stehen. Hinter der Freiz gigkeit der Urteile steckt weniger eine weitere Grundfreiheit iSd Binnenmarktkonzepts der EU, sondern vielmehr ein Allgemeiner Rechtsgrundsatz in Gestalt des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung (Herkunftslandprinzip). Dieser steht in engem Zusammenhang mit dem gegenseitigen Vertrauen der Mitgliedstaaten in die Justizsysteme und Rechtspflegeorgane der jeweils anderen Mitgliedstaaten, auf das sich der EuGH seit seinem Urteil in der Rs Gasser (C-116/02) regelm ig beruft. Eine ausf hrliche Analyse der Rsp des EuGH f hrt zu dem Ergebnis, dass es sich auch dabei um einen Allgemeinen Rechtsgrundsatz handelt. Der erst k rzlich in Kraft getretene Vertrag von Lissabon leistet f r diese Annahme weiteren Vorschub.

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