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A trademark is a name, a sign or a symbol for goods or services that shall differentiate them from goods or services of other owners. The trademark right is an exclusive right allowing its owner to exclude others from using identical or similar signs for identical or similar goods or services. However, the right unfolds its effect only territorially limited. The law of the granting Member State determines the trademark's protection. Nevertheless, on the territory of the European Union the Community Trade Mark Regulation and the creation of the Community Trade Mark territorially enlarged this protection. By means of a single registration, a trademark right with effect for the entire EU territory arises. The first part of this thesis analyses the question of how this vast territory affects the use of the Community Trade Mark. The focus of this analysis forms the necessary territorial scope of the use, in particular the interpretation of the terms "genuine" use "in the Community". The second part of the thesis will come to a procedural level with a focus on the scope of injunctions. The question is how far an injunction can reach, when the infringement merely realized on a limited area of the European Union. These two territorial aspects are primarily in a tense relationship with the unitary character of the Community Trade Mark.
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- VerlagVerlag Dr. Kovac
- Erscheinungsdatum2015
- ISBN 10 3830086970
- ISBN 13 9783830086970
- EinbandPaperback
- Auflage1
- Anzahl der Seiten208
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Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke,
Verlag:
Verlag Dr. Kovac, Hamburg
(2015)
ISBN 10: 3830086970
ISBN 13: 9783830086970
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Buchbeschreibung Softcover. Zustand: neu. 1. Auflage. Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht, Band 125 208 pages. Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschlieà liches Recht, welches seinem Inhaber ermà glicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschlieà en. Dieses Ausschlussrecht entfaltet seine Wirkung aber nur territorial begrenzt. Der Schutz der Marke richtet sich nach dem Recht des Mitgliedstaates, der ihn gewährt. Auf dem Gebiet der Europäischen Union wurde dieses Schutzlandprinzip durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung und die damit verbundene Schaffung der Gemeinschaftsmarke territorial erweitert. Durch eine einmalige Anmeldung entsteht ein Schutzrecht mit Wirkung für das gesamte Unionsgebiet. Die Untersuchung befasst sich zunächst mit der Frage, wie sich dieses weite Schutzterritorium auf den Benutzungszwang i.S.d. Art. 15 Abs. 1 S. 1 GMV auswirkt. Den Schwerpunkt der Betrachtung bildet dabei die notwendige territoriale Reichweite der Benutzung, insbesondere die Auslegung der Begriffe der "ernsthaften" Benutzung "in der Gemeinschaft". Der zweite Teil der Arbeit setzt sich dann auf prozessualer Ebene mit der Reichweite von Unterlassungsverfügungen auseinander. Fraglich ist hier vor allem, wie weit ein Unterlassungsanspruch reichen darf, wenn die Verletzungstatbestände des Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) und c) GMV nur auf einem territorial begrenzten Gebiet der Europäischen Union verwirklicht worden sind. Diese beiden territorialen Gesichtspunkte stehen dabei vor allem in einem Spannungsverhältnis zu dem der Gemeinschaftsmarkenverordnung zugrunde liegenden Einheitlichkeitsprinzip des Art. 1 Abs. 2 GMV. Bestandsnummer des Verkäufers x8697
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