Die Schranken Der Grundrechte Des Art. 5 Abs. 1 Gg

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9783832504519: Die Schranken Der Grundrechte Des Art. 5 Abs. 1 Gg
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Gegenstand der Abhandlung sind die Schranken, denen die Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG unterliegen. In Art. 5 Abs. 2 GG werden als Schranken ausdrÃŒcklich die allgemeinen Gesetze, das Recht der persönlichen Ehre sowie die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend genannt. Nach dem bloßen Wortlaut stehen sie gleichberechtigt nebeneinander. Jedoch hat sich eine Verschiebung der Gewichtung ergeben, was vor allem mit der Interpretation des Begriffs »allgemeines Gesetz«~durch das Bundesverfassungsgericht zusammenhÀngt. Nach seiner Auffassung, die der ursprÃŒnglichen Sonderrechtslehre entstammt, sind solche Gesetze allgemein, die sich nicht gegen die Ã"ußerung einer Meinung als solche richten, die vielmehr dem Schutze eines schlechthin, ohne RÃŒcksicht auf eine bestimmte Meinung zu schÃŒtzenden Rechtsguts dienen. Im Laufe der Zeit hat sich allerdings gezeigt, dass danach letztendlich jedes Gesetz allgemein ist, da es nur dem Schutz irgendeines Rechtsgutes dienen muss. Auf diese Weise verlieren nicht nur die anderen Schranken ihren eigenstÀndigen Anwendungsbereich, sondern die Schrankenbestimmung des Art. 5 Abs. 2 GG geht praktisch auch ins Leere. Nach einer abgewandelten, hier vertretenen Variante der Sonderrechtslehre ist ein Gesetz dann allgemein, wenn es nicht typischerweise in eines der Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG eingreift. Gegen ein Gesetz, das sich typischerweise auf diese Grundrechte auswirkt, spricht die unwiderlegliche Vermutung, es sanktioniere diese FreiheitsbetÀtigung wegen ihrer geistigen Zielrichtung und der dadurch hervorgerufenen schÀdlichen geistigen Wirkung. Legt man diese Variante zugrunde, können viele Gesetze nicht mehr als allgemeine Gesetze qualifiziert werden. Gesetze, die dem Ehrschutz dienen, fallen aber unter die Schranke des Rechts der persönlichen Ehre, der so wieder ein eigenstÀndiger Anwendungsbereich zukommt. Bei anderen Gesetzen, die nicht allgemein sind,

Die Inhaltsangabe kann sich auf eine andere Ausgabe dieses Titels beziehen.

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