Competition versus Cooperation German Federalism in Need of Reform - A Comparative Perspective, Wettbewerb versus Kooperation, Der Reformbedarf des deutschen Föderalismus - Eine vergleichende Perspektive

Allgemeine Geschäftsbedingungen und sonstige Informationen

Verehrte Kunden, wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Angebot. Sie treten in Rechtsbeziehungen mit bzw. Sie schließen einen Vertrag ab mit:

Antiquariat nova & vetera e.K.
Herrn Benedikt Trost
Estermannstr. 71, 53117 Bonn

Handelsregister: HR Bonn A 4937
USt.-IdNr.: DE221644320

Telefon 0228 ¿ 9675676
Telefax 0228 ¿ 676209

1. Geltung unserer AGB

Die Nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Verbraucher - d.h. natürliche Personen, die eine Bestellung zu Zwecken tätigt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann - im Vertragsverhältnis zur Firma nova & vetera e.K.
Für Geschäfte mit Kaufleuten (Buchhandlungen, Verlage etc.) gelten die Vorschriften des Handelsgesetzbuches. Gerichtsstand für Kaufleute ist Bonn.

1. Zustandekommen eines Vertrages

Die Auflistung von Büchern im Rahmen dieser Internetpräsentation ist kein bindendes Angebot zum Abschluß eines Vertrages. Indem der Besteller / Kunde eine kostenpflichtige Bestellung tätigt, gibt er seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Vertrages ab.
Die Annahme dieses Angebotes erfolgt freibleibend, d.h. wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor.

Unmittelbar nach der Tätigung der Bestellung erhält der Kunde eine vom System generierte Bestätigung. Diese Bestätigung ist indes keine Annahme des Angebots durch nova & vetera e.K., sondern beinhaltet lediglich eine Dokumentation des Vorgangs der Bestellung durch den Kunden sowie diese AGB und die Widerrufsbelehrung (s.u.).

Ein wirksamer Vertrag kommt erst zustande durch die Annahme des Angebots durch nova & vetera e.K. Diese Annahme erfolgt entweder durch Lieferung und Rechnungsstellung an den Kunden oder durch eine schriftliche Mitteilung (i.d.R. per Email).
Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.

1. Zahlungsbedingungen

1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung. Wir behalten uns jedoch vor, Vorkasse zu erbitten; dies geschieht in der Regel bei uns unbekannten Bestellern und bei Bestellungen aus dem Ausland.
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu zahlen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
   festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

1. Preise, Versandunternehmen, Rücksendekosten und Lieferkosten

Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer für Bücher und Graphiken von derzeit 7 % und einschließlich der Verpackungskosten.
Hinzu kommen die jeweils zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für den Versand.

Wir versenden grundsätzlich alle bestellten Artikel mit dem Unternehmen Deutsche Post DHL.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.

Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, die zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.

1. Informationen zur Mängelhaftung

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

1. Artikelbeschreibung und Transportrisiko

Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf Grund ihres Alters
zumeist auf die eine oder andere Art und Weise Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.

Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem
Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsrechte
bleiben hiervon unberührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der
Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert
erfolgt.

1. Besondere Inhalte

Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder
militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher
Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.

1. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Antiquariats nova & vetera e.K.

1. Datenschutz

Das Antiquariat nova & vetera e.K. ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete
Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet
vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten
Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten
Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten, insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir eine Verschlüsselungstechnologie ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind.
Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

1. Schlußbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluß sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Bonn. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

• • • Ende der AGB - - -

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an nova & vetera e.K., Herr, Benedikt Trost, 53117, Bonn, Germany, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Ware wird in der Regel spätestens innerhalb von 2-3 Tagen nach Bestelleingang bzw. Eingang der Vorauskasse verschickt. Bitte entnehmen Sie den voraussichtlichen Liefertermin Ihrer Bestellbestätigung.