EUI Working Papers 97/8, The Policing of Mass Demonstration in Contemporary Democracies, The Policing of Social Protest in Spain: From Dectatorship to Democracy

Allgemeine Geschäfts-, Nutzungs- und Lieferbedingungen der Antiquariat Wortschatz KG

I. Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäfts-, Nutzungs- und Lieferbedingungen (im Folgenden ¿AGB¿ genannt) gelten für alle Verträge, die von der Antiquariat Wortschatz KG mit ihren Kunden abgeschlossen werden. Abweichende AGB von Kunden können nicht anerkannt werden.

II. Unternehmensinformation

Betreiber der Homepage www.wortschatz.eu sowie Verkäufer der auf dieser angebotenen Waren ist die Antiquariat Wortschatz KG (im Folgenden ¿AW KG¿) mit Sitz in Oed 48c, 8311 Markt Hartmannsdorf, Österreich, Firmenbuch Graz, FN 391189d, UID ATU 67723056.

III. Zustandekommen von Kaufverträgen

Alle Angebote der AW KG sind freibleibend; Bestellungen von Kunden sind Angebote, an welche diese 14 Tage lang gebunden sind, soweit sie nicht als Verbraucher ein darüber hinaus gehendes Rücktrittsrecht besitzen (siehe VIII.). Die AW KG nimmt eingegangene Bestellungen innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Bestellbestätigung und/oder Versand der bestellten Ware an bzw. informiert im selben Zeitraum, falls ein Auftrag nicht erfüllt werden kann (etwa, weil die Ware bereits veräußert wurde).

IV. Produkteigenschaften und Gewährleistung

Bein den von der AW KG angebotenen Waren handelt es sich im Allgemeinen um gebrauchte Güter. Wertminderungen, z.B. durch Flecken, Anstreichungen, Risse, sind in den Zustandsangaben und Preisen berücksichtigt. Sollte aufgrund Irrtums der tatsächliche Zustand einer Ware vom auf der homepage angegebenen Zustand erheblich abweichen, so wird der Kaufpreis rückerstattet. Eine Minderung oder Rückerstattung des Kaufpreises aufgrund bloß geringfügiger Mängel bzw. Abweichungen findet nicht statt.

V. Preise und Fälligkeit

Die auf der Seite www.wortschatz.eu ausgewiesenen Preise verstehen sich in Euro, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch exklusive Versandkosten, etwaige Zollgebühren u.ä.
Die Preise sind freibleibend und Änderungen vorbehalten.
Die AW KG behält sich vor, Waren nur gegen Vorauskasse (Banküberweisung) zu liefern. Das Entgelt einschließlich Versandkosten u.ä. ist jedenfalls nach Erhalt der Ware binnen 14 Tagen fällig und in voller Höhe, skonto- und spesenfrei auf eines der Bankkonten der AW KG zu überweisen.
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist unzulässig. Bei Zahlungsverzug ist die AW KG berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 6 % p.a. sowie Mahnspesen zu verrechnen.

VI. Lieferung

Der Versand von Waren durch die AW KG erfolgt im Allgemeinen binnen 14 Tagen nach Bestellung. Im Falle von besonderen Hindernissen, welche einen Versand innerhalb dieses Zeitraums unmöglich machen, erfolgt eine Verständigung der Kunden und haben diese das Recht des Rücktritts vom Kaufvertrag. Die Lieferung erfolgt auf verkehrsübliche Weise per Post, Paketdienst u.ä. sowie ohne besondere Versicherung, es sei denn, eine solche wird bei Bestellung ausdrücklich gewünscht und die Kosten hierfür von den Kunden getragen. Gefahr und Zufall gehen mit dem Versand auf den Besteller über; Bestellungen ab einem Rechnungsbetrag von ¿ 50.- werden von der AW KG jedoch stets als Paket oder mit Einschreiben versandt. Die Versandkosten bestimmen sich nach Versandart, Größe und/oder Gewicht sowie Bestimmungsort und sind einer gesonderten Aufstellung auf dieser Homepage zu entnehmen (¿Versandkosten¿).

VII. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts verbleibt die Ware im Eigentum der AW KG.

VIII. Rücktrittsrecht

Ist der Kunde/die Kundin Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so hat er/sie ein 14-tägiges Rücktrittsrecht ab Erhalt der Lieferung. Die Kosten für die Rücksendung von Waren tragen die jeweiligen Kunden; die Rückerstattung des Kaufpreises durch die AW KG erfolgt nach Erhalt der Ware. Im Falle einer nur teilweisen Rückerstattung oder einer Beschädigung der Ware durch Kunden wird eine angemessene Entschädigung vom Kaufpreis einbehalten und der Restbetrag rückerstattet.

IX. Schadenersatz

Anspruch auf Schadenersatz gegenüber der AW KG besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die AW KG haftet insbesondere auch nicht für Schäden, die aus Störungen im Betrieb dieses Internetauftritts entstehen könnten.

X. Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Mit seiner Bestellung erklärt sich der Kunde/die Kundin ausdrücklich einverstanden, dass personenbezogene Daten, wie Name, Anschrift, Email-Adresse u.ä. zum Zweck der Geschäftstätigkeit der AW KG von dieser mittels EDV gespeichert und bearbeitet werden. Die Kundendaten werden von der AW KG Dritten nicht zugänglich gemacht, soweit dies nicht zur Vertragserfüllung notwendig ist (z.B. Postversand, Inkasso). Der Kunde/die Kundin erklärt sich weiterhin damit einverstanden, bis auf Widerruf postalisch und/oder elektronisch Kundeninformationen der AW KG zu erhalten.

XI. Gerichtsbarkeit, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Jeder Abschluss eines Kaufvertrags mit der AW KG bedingt die Anerkenntnis der ausschließlichen Gültigkeit des österreichischen Rechts (einschließlich des hier geltenden EU-Rechts) durch den Kunden/die Kundin. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist, der Sitz des Unternehmens.

XII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB gesetzlichen Vorschriften widersprechen, behalten die übrigen Bestimmungen dennoch ihre Gültigkeit. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die den zugrunde liegenden Intentionen am nächsten kommen.

Markt Hartmannsdorf, 1. August 2013

Antiquariat Wortschatz KG

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Antiquariat Wortschatz, Markt Hartmannsdorf, Austria, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die angegebenen Versandkosten beziehen sich auf Bücher mit einem Gewicht von unter 1.000 Gramm. Für Sendungen mit höherem Gewicht können sich die Versandkosten erhöhen, worüber wir Kunden aber stets vor dem Versand informieren. Alle Sendungen im Wert von Euro 50.- und mehr werden als Paket oder per Einschreiben versandt; eine darüber hinausgehende Versicherung der Sendung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und gegen Kostenersatz. Sendungen mit angegebener Versandoption "Luftpost" werden innerhalb der EU als "EMS-Pakete" versandt, nach Übersee als Luftpost.