Guide for Preparation of Patent Drawings
Sprache: Englisch
Verlag: Penaya Publishing, 2012
- Softcover
- Neu

Anbieter: Majestic Books, Hounslow, Vereinigtes KönigreichMajestic Books
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- Titel
- Guide for Preparation of Patent Drawings
- Autor
- Uspto
- Verlag
- Penaya Publishing
- Veröffentlichungsjahr
- 2012
- Zustand
- New
- Einband
- Softcover
- Sprache
- Englisch
- ISBN-10
- 0984408436
- ISBN-13
- 9780984408436
Two small sections by an experienced practitioner (Carl Oppedahl of Oppedahl Patent Law Firm LLC) have been added -- a section on best practices for creating drawings for electronic filing, with examples of ways that USPTO's systems can degrade perfectly good drawings and tips for avoiding such problems, and a section on best practices for creating drawings for design patent applications.
- PROCESSING OF DRAWINGS
- Review of Drawings by Office of Initial Patent Examination
- Review by USPTO Draftsperson
- On Examiner's First (Non-Allowance) Action
- On Examiner's Subsequent Actions
- On Allowance
- After Allowance
- SELECTED U.S. LAWS AND RULES OF PRACTICE RELATING TO PATENT DRAWINGS
- 35 USC § 113 Drawings
- 37 CFR § 1.58 Chemical and mathematical formulae and tables
- 37 CFR § 1.74 Reference to drawings
- 37 CFR § 1.81 Drawings required in patent application
- 37 CFR § 1.83 Content of drawing
- 37 CFR § 1.84 Standards for drawings
- 37 CFR § 1.85 Corrections to drawings
- 37 CFR § 1.96 Submission of computer program listings
- 37 CFR § 1.121 Manner of making amendments in applications
- 37 CFR § 1.151 Rules applicable [Designs]
- 37 CFR § 1.152 Design drawings
- 37 CFR § 1.161 Rules applicable [Plants]
- 37 CFR § 1.165 Plant drawings
- 37 CFR § 1.171 Application for reissue
- 37 CFR § 1.173 Reissue specification, drawings, and amendments
- 37 CFR § 1.211 Publication of applications
- 37 CFR § 1.215 Patent application publication
- 37 CFR § 1.437 The drawings [International Applications]
- 37 CFR § 1.530 Statement by patent owner in ex parte reexamination; amendment by patent owner in ex parte or inter partes reexamination; inventorship change in ex parte or inter partes reexamination
- Article 7 of Patent Cooperation Treaty and Selected PCT Rules Pertaining to Drawings
- Symbols
- Drawing Examples
- Black ink
- Black ink [computer screen image]
- Identification of drawings
- Graphic forms in drawings [chemical formulae]
- Graphic forms in drawings [waveforms]
- Graphic forms in drawings [DNA structures]
- Views
- Exploded views
- Partial views
- Sectional views
- Alternate position
- Modified forms
- Arrangement of views
- Front page view
- Character of lines, numbers, and letters
- Shading [spaced lines]
- Shading [stippling]
- Symbols
- Legends
- Numbers, letters, and reference characters
- Lead lines
- Arrows
- Copyright or Mask Work Notice
- Numbering of sheets of drawings
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