MRK, IPBPR
Walter Gollwitzer
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In den Warenkorb legenDruck auf Anfrage Neuware - Printed after ordering - Europäische Menschenrechtskonvention Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte. VORBEMERKUNG -- INHALTSÜBERSICHT -- Fundstellen der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der früheren Europäischen Kommission für Menschenrechte -- Ergänzendes Abkürzungsverzeichnis -- Abgekürzt zitiertes SpezialSchrifttum -- Fundstellen der Erläuterungen des IPBPR -- TEIL I. VERTRAGSTEXTE -- 1. Gesetz über die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Vom 7. August 1952 -- 2. Gesetz über das Zusatzprotokoll vom 20. März 1952 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Vom 20. Dezember 1956 -- 3. Gesetz zu dem Protokoll Nr. 4 vom 16. September 1963 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll enthalten sind. Vom 9. Mai 1968 -- 4. Gesetz zu dem Protokoll Nr. 6 vom 28. April 1983 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe. Vom 23. Juli 1988 -- 5. Gesetz zu dem Protokoll Nr. 13 vom 3. Mai 2002 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe. Vom 5. Juli 2004 -- 6. Gesetz zu dem Internationalen Pakt vom 19. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte. Vom 15. November 1973 -- 7. Gesetz zum Fakultativprotokoll vom 19. Dezember 1966 zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte Vom 21. Dezember 1992 -- 8. Gesetz zum Zweiten Fakultativprotokoll vom 15. Dezember 1989 zu dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe Vom 2. Juni 1992 -- 9. Gesetz zu dem VN-Übereinkommen vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Vom 6. April 1990 -- 10. Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 26. November 1987 zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe Vom 29. November 1989 -- TEIL II. ERLÄUTERUNGEN -- Einführung -- Präambel -- Art. 1 MRK (Art. 2 IPBPR) -- Art. 2 MRK (Art. 6 IPBPR) -- Art. 3 MRK (Art. 7IPBPR) -- Art. 4 MRK (Art. 8IPBPR) -- Art. 5 MRK (Art. 9,11 IPBPR) -- Art. 6 MRK (Art. 14 IPBPR). Teil 1 -- Art. 6 MRK (Art. 14 IPBPR). Teil 2 -- Art. 7 MRK (Art. 15 IPBPR) -- Art. 8 MRK (Art. 17 IPBPR) -- Art. 8 MRK (Art. 17 IPBPR) -- Art. 9 MRK (Art. 18 IPBPR) -- Art. 10 MRK (Art. 19 IPBPR) -- Art. 11 MRK (Art. 21, 22 IPBPR) -- Art. 12 MRK (Art. 23 IPBPR) -- Art. 13 MRK (Art. 21 Abs. 3 IPBPR) -- Art. 14 MRK (Art. 2 Abs. 1, Art. 3,16, 26, 27 IPBPR) -- Art. 15 MRK (Art. 4 IPBPR) -- Art. 16 MRK -- Art. 17 MRK (Art. 5IPBPR) -- Art. 18 MRK -- (1.) Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 20.3.1952 -- Anhang. Verfahren des internationalen Menschenrechtsschutzes.
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Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AHA-BUCH GmbH, Garlebsen 48, 37574 Einbeck, Telefonnummer: 05563 9996039, Telefaxnummer: 05563 9995974, E-Mail-Adresse: service@aha-buch.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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