Westermann s Monatshefte. 5. Band.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Antiquariat Wolfgang Kohlweyer, Am Horstbleek 31, 38116 Braunschweig, Tel/FAX 0531-506907, Email wolfgang.kohlweyer@web.de

§ 1 Allgemeines

Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen
uns und dem Kunden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes
   Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung an uns schickt, gibt
   er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme
   dieses Angebots vor.
   Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden
   erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein
   Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.

2. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung
   unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die
   Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die
   Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.

§ 3 Zahlungsbedingungen

1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorausrechnung.
   Es besteht die Möglichkeit der Zahlung per Banküberweisung oder über Paypal.

2. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
   festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines
   Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben
   Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten

Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.B. für Bücher derzeit 7%,
für sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19 %). Hinzu kommen die jeweils zusätzlich
in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für
Verpackung und Versand.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.

Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, die
zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.

§ 5 Gewährleistung/Haftung

Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen
Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht
für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte
Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479
BGB.

• Haftungsbeschränkung -

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen,
sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen),
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für
die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem
Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen
der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden
muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf Grund ihres Alters
Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen
mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem
jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.

Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem
Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche
bleiben hiervon unberührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der
Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert
erfolgt.

§ 6 Besondere Inhalte

Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder
militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher
Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Antiquariat Wolfgang Kohlweyer, Am Horstbleek 31, 38116 Braunschweig, Tel/FAX 0531-506907, Email Wolfgang.kohlweyer@web.de

§ 8 Datenschutz

Das Antiquariat Wolfgang Kohlweyer, Am Horstbleek 31, 38116 Braunschweig, ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten, insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir eine Verschlüsselungstechnologie ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind.

Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen
Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine
Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.

Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere
nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Telemediengesetzes.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
   finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte
   Vertragsverhältnis ist Deutsch.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher
   Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz (= der
   Geschäftssitz der Antiquars). Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
   Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt
   der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser
   Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so
   wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Wolfgang Kohlweyer, Braunschweig, Germany, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Banküberweisung:
Wolfgang Kohlweyer
Nord LB
IBAN: DE02 2505 0000 0001 6336 35
BIC : NOLADE2HXXX

Empfängeradresse bei Bezahlung über Paypal: wolfgang.kohlweyer@web.de

Der Versand erfolgt erst nach Vorkasse.
An Behörden, öffentliche Bibliotheken, Universitäten und Museen ist die Lieferung gegen Rechnung selbstverständlich möglich.

Die Versandkostenpauschale basiert auf Sendungen mit einem Gewicht bis zu 1000g (Büchersendung mit Waren von geringem Wert). Falls die von Ihnen bestellte Ware schwerer, sperrig oder wertvoll sein sollte, werden wir Sie über zusätzliche Versandkosten informieren. Wir möchten darauf hinweisen, dass wir bei Versand als Brief- oder Büchersendung bei Verlust auf dem Postweg keine Haftung übernehmen können. Sie haben selbstverständlich die Möglichkeit, alle Sendungen als versichertes Paket zu bekommen. Bitte teilen Sie uns diesen Wunsch im Laufe der Bestellabwicklung mit. Versandkosten in das Ausland können unter Umständen erheblich von den angezeigten Versandkosten abweichen. Nach Eingang Ihrer Bestellung bekommen Sie von uns eine separate Bestätigung mit den tatsächlichen Versandkosten und den Bankinformationen für die Leistung der Vorkasse.