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Der Anlagenbetreiber des Umweltstrafrechts im Lichte des Gefahrenabwehrrechts, Dargestellt am Beispiel des §327 StGB
Verlag: Verlag Dr. Kovac, Hamburg, 2010
ISBN 10: 3830047894ISBN 13: 9783830047896
Buch Erstausgabe
Softcover. Zustand: neu. 1. Auflage. Umweltrecht in Forschung und Praxis, Band 45 258 pages. Der Autor behandelt ein Problem, das erstaunlicherweise seit bald 30 Jahren weitgehend unerà rtert geblieben ist, obwohl es sich um eine für das Umweltstrafrecht nicht unerhebliche Fragestellung handelt. Teilweise wird aus umweltverwaltungsrechtlicher Sicht diese Situation der Unbestimmtheit eines solch elementaren Begriffs wie dem des Anlagenbetreibers sogar als reine Konfusion bezeichnet. Im Rahmen der intradisziplinären Fragestellung um die Begriffsbildung im Umweltverwaltungs- und Umweltstrafrecht wird der Schwerpunkt auf die verwaltungsrechtliche Definition des Betreibers gelegt. Insoweit werden die Wurzeln des Umweltrechts im Gefahrenabwehrrecht und die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Rechtsgebiete herausgearbeitet. Dieser Aspekt ermà glicht eine Systematisierung der Betreiberverantwortlichkeit und damit eine Annäherung an eine Umschreibung des Betreiberbegriffs. Auf dieser Grundlage wird dargestellt, dass der Begriff des Betreibers gerade keine "auf den ersten Blick" erwartete umfassende Verantwortlichkeit im Anlagenrecht garantiert. Der Betreiberbegriff bleibt sogar deutlich hinter dem Kreis eines Handlungs- oder Zustandsverantwortlichen des Rechts der Gefahrenabwehr zurück. Denn nicht weil jemand Eigentümer, Pächter oder Betriebsleiter ist, wird er als Betreiber verantwortlich, sondern weil er handelt. Umgekehrt genügt auch nicht allein, dass er handelt, vielmehr ist eine bestimmte Position im Hinblick auf die Anlage in der Gesamtheit ihrer Funktionen notwendig. Der Betreiber ist also Zustands- und Handlungsstà rer zugleich. Aber kann für die strafrechtliche Begriffsbildung auf diesen zweiteiligen bzw. zweistufigen Betreiberbegriff des Gefahrenabwehrrechts und des Umweltverwaltungsrechts zurückgegriffen werden? Und schlieà lich: Von welchen Voraussetzungen hängt die Verwaltungsrechtsakzessorietät der strafrechtlichen Begriffsbildung ab?.
